Allgemeine Geschäftsbedinungen
Vertragsgegenstand
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die im Online shop
www.squeeeasy.com
Brandivision GmbH
Am Mühlenturm 1
40489 Düsseldorf
Geschäftsführende Gesellschafter: Dirk Hagen Zimmermann
Registergericht & Registernummer: Amtsgericht Düsseldorf, HRB 60681
Tel.: +49 211 9408450
E-Mail: info@brandivision.de
getätigt werden.
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Brandivision GmbH, Kaiserswerther Markt 11, 40489 Düsseldorf (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Die AGB gelten unabhängig davon, ob als Verbraucher, Unternehmer, Kaufmann oder z. B. juristische Person des öffentlichen Rechts bestellt wird. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
1.4 Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
1.5 Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website abrufen und ausdrucken. [hier klicken]
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Die Darstellung von Waren auf den Internetseiten des Verkäufers stellt kein Angebot auf Vertragsabschluss dar, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden (invitatio ad offerendum). Erst der Abschluss des Bestellvorgangs stellt ein rechtsverbindliches Angebot auf Vertragsabschluss durch den Kunden dar (Bestellung). Zur Vornahme der Bestellung kann der Kunde durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche in der Produktansicht das Produkt in den elektronischen Warenkorb einstellen. Hierbei stehen ggf. Auswahlmöglichkeiten wie zum Beispiel Farbe, Größe und Anzahl zur Verfügung. Bei der Betätigung des Schaltfeldes „Warenkorb anzeigen“ erhalten Sie eine Übersicht über sämtliche Produkte, die Sie in den elektronischen Warenkorb gelegt haben. Sie haben hier die Möglichkeit, Änderungen an der Auswahl vorzunehmen oder Produkte aus dem Warenkorb zu entfernen.
Den Bestellvorgang leiten Sie ein, in dem Sie das Schaltfeld „Weiter zur Kasse“ anklicken. Dies führt Sie zur Eingabemaske Ihrer persönlichen Daten. Hier werden Sie gebeten, Ihre Daten, die wir für den Versand und die Rechnungstellung benötigen, einzugeben. Die Bestellung wird fortgesetzt, in dem Sie über die Maske Namen, Adresse und übrigen abgefragten Kundendaten eintragen und die Zahlungsmöglichkeiten auswählen. Hier finden Sie eine Übersicht über sämtliche Produkte, die Sie in den Warenkorb gelegt haben, sowie über sämtliche anderen etwaigen Kosten, die im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung anfallen.
Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Besteller eine rechtsverbindliche Bestellung bzw. rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Besteller die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur nach Klicken auf den Button „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzbestimmung und die Widerrufsbelehrung gelesen und akzeptiert.“ abgegeben und übermittelt werden.
Die Bestellung wird am Ende des Bestellformulars durch die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ abgeschlossen. Der Eingang der Bestellung wird vom Verkäufer durch Empfangsbestätigungs-E-Mail unverzüglich bestätigt. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung dar.
Die Vertragsannahme durch den Verkäufer erfolgt durch separate Bestellbestätigung per E-Mail. In dieser E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird dem Kunden der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Bestellbestätigung) von dem Verkäufer auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2.2 Das Warenangebot des Verkäufers enthält grundsätzlich nur verfügbare Waren. Der Verkäufer behält sich gleichwohl im Einzelfall die Prüfung der Verfügbarkeit bei Bestelleingang vor und wird den Kunden unverzüglich informieren und bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten, wenn die bestellte Ware ausnahmsweise nicht verfügbar sein sollte.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, aus verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine besondere Zahlungsart vorgegeben ist. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten sind auf der Internetseite des Verkäufers einsehbar (derzeit Zahlung per Überweisung, PayPal Standard, Lastschrift oder Kreditkarte möglich). Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen.
3.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Der Versand der Ware erfolgt nur gegen Vorauskasse, soweit nichts anderes vereinbart worden ist. Sofern der Warenversand auf Rechnung erfolgt, ist der Kaufpreis sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig.
3.3 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.
4. Gutscheine
Ausgegebenen Gutscheine sind Aktionsgutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern vom Verkäufer im Rahmen von Werbekampagnen ausgegeben werden. Gutscheine können beim Kauf von Waren in unserem Online-Shop online eingelöst werden. Gutscheine unterliegen gesonderten Regelungen, die im Zusammenhang mit dem jeweiligen Gutschein mitgeteilt werden. Für alle Gutscheine gilt, dass diese nicht übertragbar sind. Ein Gutschein gilt einmalig bis zu dem auf dem Gutschein angegeben Gültigkeitsdatum und wird automatisch von Ihrer Rechnung abgezogen, wenn der Gutschein-Code bei der Bestellung angegeben wird. Klicken Sie im Warenkorb/der Kasse auf „Gutschein anwenden“ und geben Sie hier den Gutscheincode ein. Diese werden bei Einlösung anteilig von den Einzelpreisen der im Warenkorb befindlichen Produkte, für die der Gutschein gültig ist, abgezogen.
Gutscheine sind nicht anrechenbar auf Versandkosten. Bei der Rückgabe eines Produkts, für den ein Gutschein eingelöst wurde, wird der um den Gutscheinanteil reduzierte Bestellwert erstattet. Eine (anteilige) Erstattung oder Reaktivierung des Gutscheins erfolgt nicht. Ein Barauszahlung oder eine rückwirkende Anrechnung auf bereits getätigte Bestellungen von Gutscheinen ist nicht möglich. Der Weiterverkauf von Gutscheinen ist nicht gestattet.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Der Käufer verpflichtet sich, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln.
6. Lieferung, Versandkosten
6.1 Die Lieferung erfolgt, soweit nicht auf andere Lieferfristen hingewiesen wird, innerhalb 4 Werktagen innerhalb Deutschlands und 1-2 Wochen innerhalb der EU. Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Bestellbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Die Fracht-, Liefer- und Versandkosten können über das Menü der Internetseite unter dem entsprechenden Link eingesehen werden.
7. Widerrufsrecht für Verbraucherkunden
Ausschließlich für Verbraucherkunden im Sinne von § 13 BGB, d. h. natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt was folgt:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerruffrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufrecht auszuüben, müssen Sie uns
Brandivision GmbH
Am Mühlenturm 1
40489 Düsseldorf
Deutschland
Tel.: +49 211 9408450
E-Mail: info@brandivision.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B: ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerruffrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufrechts vor Ablauf der Widerruffrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufbelehrung –
8. Gewährleistung
8.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9. Haftung
9.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
9.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.3 Die Haftungsbeschränkungen unter Ziffern 9.1 und 9.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
9.4 Die Haftungsbeschränkungen unter Ziffern 9.1 und 9.2 gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
10. Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
11. Sonstige Bestimmungen
11.1 Die Abtretung von Ansprüchen setzt die Zustimmung des Verkäufers voraus.
11.2 Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Geltung zwingender Bestimmungen des Verbraucherschutzes des Herkunftslandes bleibt hiervon unberührt.
11.3 Ausschließlich gegenüber Unternehmenskunden gilt, was folgt: Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Verkäufers.
11.4 Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
11.5 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
11.6 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Brandivision GmbH, Am Mühlenturm 1, 40489 Düsseldorf, Deutschland, Tel.: +49 211 9408450, E-Mail: info@brandivision.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/ erhalten am (*) ______________________________________
Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________